发明名称 FILM CASSETTE FOR A TOILET DEVICE
摘要 Eine Folienkassette (1) zur Verwendung in einer Toilettenvorrichtung umfasst ein im Wesentlichen ringförmiges Kassettenelement (3) zur Aufnahme eines Folienschlauchs (4), mit einem Boden (33), einer äusseren Wand (32) und einer inneren Wand (31), und ein im wesentlichen ringförmiges Sitzelement (2) mit einer Sitzfläche (21). Die innere Wand, die äussere Wand und der Boden des Kassettenelements sowie die Sitzfläche des Sitzelements bilden einen im Wesentlichen ringförmigen Lagerraum (12) zur Aufnahme des Folienschlauchs. Das Sitzelement ist entlang eines inneren Rands (22) auf der inneren Wand des Kassettenelements aufliegend oder entlang eines äusseren Rands (23) auf der äusseren Wand des Kassettenelements aufliegend mit dem Kassettenelement verbunden (13, 14).
申请公布号 EP3087887(A1) 申请公布日期 2016.11.02
申请号 EP20160166709 申请日期 2016.04.22
申请人 LIFTAC AG 发明人 UNTERSANDER, PHILIPP
分类号 A47K11/02 主分类号 A47K11/02
代理机构 代理人
主权项
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