发明名称 |
Folding perambulator with swivelling push bar |
摘要 |
<p>Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung (32) zum stufenweisen Verstellen eines Lenkrahmens (6) eines Transportmittels, insbesondere Kinderwagen, um eine parallel zu einer Fahrachse des Transportmittels verlaufenden Schwenkachse gegenüber einem rahmenförmigen Schwenkschieber (5), die durch zumindest eine zwischen dem Lenkrahmen (6) und dem Schwenkschieber (5) angeordnete Rastvorrichtung (38) gebildet ist, welche zumindest ein mit dem Schwenkschieber (5) bzw. Lenkschieber oder Lenkrahmen (6) verbundenes Rastelement (44) und zumindest eine wenigstens ein Positionier- und Arretierelement (68) aufweisende Positionier- und Arretiervorrichtung (61) aufweist. Ein gabelkopfförmiger Führungsteil (62) der Positionier- und Arretiervorrichtung (61) weist eine Führungsbohrung (58) für eine Schwenkachse (43) auf, die das etwa scheibenförmige Rastelement (44) lagert, und der gabelkopfförmige Führungsteil (62) lagert das Positionier- und Arretierelement (68) mit zumindest einem in eine Rastausnehmung (49) des Rastelementes (44) eingreifenden elastisch vorgespannten Arretierfortsatz (73) verstellbar. Ferner betrifft die Erfindung eine Gelenkanordnung und eine Verstelleinrichtung für den Rücken- und Fußteil. <IMAGE></p> |
申请公布号 |
EP1167157(A1) |
申请公布日期 |
2002.01.02 |
申请号 |
EP20010114311 |
申请日期 |
2001.06.13 |
申请人 |
KNOKIN BABY GMBH |
发明人 |
FIEDLER, NORBERT;MORGENBESSER, REINHARD;BUTH, ERICH;KOEBRUNNER, REINHOLD, DR.;DURINGER, ANNEMARIE |
分类号 |
B62B9/20;(IPC1-7):B62B9/20 |
主分类号 |
B62B9/20 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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