发明名称 LOCKING DEVICE FOR A STEERING SHAFT HAVING A SELECTABLE SWITCHING POSITION WHEN THE LOCKING BOLT ARRANGEMENT IS DISPLACED IN THE DIRECTION OF A RELEASE END POSITION
摘要 <p>Eine Verriegelungsvorrichtung (l) für eine Lenkspindel umfaßt eine Sperrbolzenanordnung (3) , ein Steuerglied (4) , das mit der Sperrbolzenanordnung (3) derart gekoppelt ist, das durch Drehen des Steuerglieds (4) die Sperrbolzenanordnung (3) in ihrer axialen Richtung zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeendposition bewegbar ist, einen Motorantrieb zum Drehen des Steuerglieds (4) , eine Steuerelektronik zum Steuern des Motorantriebs und eine mit der Steuerelektronik gekoppelte Sensoranordnung (19) zum Erfassen wenigstens einer axialen Position der Sperrbolzenanordnung (3) . Die Steuerelektronik bewirkt dann, wenn sich die Sperrbolzenanordnung in der axialen Richtung aus der Sperrposition zur Freigabeendposition bewegt und die Sensoranordnung ein das Erreichen einer Abschaltposition der Sperrbolzenanordnung anzeigendes Ausgangs signal liefert, ein Abschalten des Motorantriebs. Die Sensoranordnung ist so ausgebildet, daß das Ausgangssignal zumindest in einem der Freigabeendposition vorausgehenden und eine gewünschte Abschaltposition einschließenden Bewegungsintervall der Sperrbolzenanordnung (3) eine Mehrzahl von monoton von der axialen Position abhängigen Ausgangssignalwerten derart annehmen kann, daß eine Auswahl der gewünschten Abschaltposition durch Auswahl eines zugehörigen Ausgangssignalwerts möglich ist. Die Steuerelektronik weist eine Auswahl einrichtung auf , die die Auswahl eines der gewünschten Abschaltposition entsprechenden Ausgangssignalwerts als Schwellwert ermöglicht, so daß bei Erreichen, Überschreiten oder Unterschreiten des Schwellwerts ein Signal ausgegeben wird, das das Abschalten des Motorantriebs bewirkt.</p>
申请公布号 WO2006133760(A1) 申请公布日期 2006.12.21
申请号 WO2006EP03750 申请日期 2006.04.24
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;HIRCHE, MARK;LIMBURG, HANS-JOACHIM;ZILLMANN, HORST;VAN DEN BOOM, ANDREAS 发明人 HIRCHE, MARK;LIMBURG, HANS-JOACHIM;ZILLMANN, HORST;VAN DEN BOOM, ANDREAS
分类号 B60R25/0215 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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