发明名称 Device for emptying a tubular bag.
摘要 <p>Zum Entleeren eines eine fließfähige Substanz enthaltenden Schlauchbeutels 15 ist dieser an seinem vorderen Ende mit einem Ring 17 versehen, dessen Randbereich 19 den Innendurchmesser einer den Schlauchbeutel 15 aufnehmenden Kartusche 1 überschreitet. Der Ring 17 weist eine konische Dichtfläche 20 auf, die mit einer im Innern einer Kappe 2 ausgebildeten Dichtkante 12 zusammenarbeitet. Bei der Inbetriebnahme wird die Kappe 2 mit ihrem hinteren zylindrischen Endbereich 7 auf einen vorderen Endbereich 4 der Kartusche 1 aufgeschoben, wobei der am Schlauchbeutel 15 vorgesehene Ring 17 mit seiner Dichtfläche 20 in Axial- und Radialrichtung zentriert und ausgerichtet wird, um einen ordnungsgemäßen Eingriff zwischen Dichtkante 12 und Dichtfläche 20 zu gewährleisten. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0663348(A1) 申请公布日期 1995.07.19
申请号 EP19940119686 申请日期 1994.12.13
申请人 THERA PATENT GMBH & CO. KG GESELLSCHAFT FUER INDUSTRIELLE SCHUTZRECHTE 发明人 BRANDHORST, GERD;HEROLD, WOLF-DIETRICH;HEIDUCZEK, RALF
分类号 B65D83/76;B05C17/005;B05C17/01;B65D77/06;B65D83/00;(IPC1-7):B65D83/00 主分类号 B65D83/76
代理机构 代理人
主权项
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