Vorrichtung zur selektiven, einmotorigen Betätigung mehrerer unabhängiger Freiheitsgrade einer mehrfach ver- und einstellbaren Einrichtung eines Fahrzeugs

摘要

Es werden eine Vorrichtung (01) zur einmotorigen Betätigung einer in mehreren unabhängigen Freiheitsgraden ver- und einstellbaren Einrichtung (100) eines Fahrzeugs sowie ein mit einer solchen Vorrichtung (01) ausgestatteter Fahrzeugsitz (100) beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst ein Getriebe (02) mit einem Eingangsorgan (21) und mindestens zwei selektiv mit dem Eingangsorgan (21) koppelbaren Ausgangsorganen (22) sowie eine Bedienungsvorrichtung (03) zur selektiven Kopplung der Ausgangsorgane (22) mit dem Eingangsorgan (21). Das Getriebe (02) weist eine mindestens der Zahl der Ausgangsorgane (22) entsprechende Anzahl von parallel zueinander verlaufenden Drehachsen (20) aufweist. Die Ausgangsorgane (22) sind jeweils um eine Drehachse (20) drehbar gelagert. Das Eingangsorgan (21) ist um eine Drehachse (20) drehbar gelagert. Um jede Drehachse (20) ist ein Rad (23) drehbar gelagert. Die Räder (23) sind miteinander gekoppelt. Das Eingangsorgan (21) und das um die selbe Drehachse (20) drehbar gelagerte Rad (23) sind unverdrehbar miteinander verbunden. Jedem Ausgangsorgan (22) ist ein unverdrehbar mit diesem verbundenes Kupplungselement (24) zugeordnet, das in axialer Richtung entlang der Drehachse (20) gegenüber dem Rad (23) verschiebbar ist. Jedes Kupplungselement (24) und jedes um die selbe Drehachse (20) drehbar gelagerte Rad (23) weisen miteinander korrespondierende, durch eine axiale Verschiebung miteinander in und außer Eingriff bringbare Kupplungsmittel (25) auf. Die Bedienungsvorrichtung (03) weist ein Sperrmittel (31) und je Ausgangsorgan (22) ein zwischen zwei Schaltstellungen und einer zwischen diesen befindlichen Neutralstellung beweglich angeordnetes Betätigungsmittel (30) auf, welches mit einem Kupplungselement (24) in derartiger Wirkverbindung steht, dass in den Schaltstellungen die Kupplungsmittel (25) in und in der Neutralstellung außer Eingriff stehen. Das Sperrmittel (31) umfasst eine beweglich angeordnete und beidseitig federbelastete Aneinanderreihung (32) einer Mehrzahl von an Trennstellen (33) aneinander angrenzenden Sperrmittelpartien (34). Wenn alle Betätigungsmittel (30) deren Neutralstellungen einnehmen nimmt die Aneinanderreihung (32) eine Neutralstellung ein, bei der jedem Betätigungsmittel (30) eine Trennstelle (33) zugeordnet ist. Wenn ein Betätigungsmittel (30) dessen Neutralstellung verlässt, wird die Aneinanderreihung (32) an der dem Betätigungsmittel (30) zugeordneten Trennstelle (33) gegen die ...