发明名称 Fahrzeugsitzbaugruppe mit Rückstelleinrichtung
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzbaugruppe, mit einem ersten Sitzbauteil, z.B. einem Sitzunterbau (U), und einem zweiten Sitzbauteil, z.B. einer Rückenlehne (L), wobei das zweite Sitzbauteil (L) – vorzugsweise um eine Schwenkachse (A) – relativ zu dem ersten Sitzbauteil (U) verstellbar ist und eine Rückstelleinrichtung (1) vorgesehen ist, mittels derer auf das zweite Sitzbauteil (L) eine Rückstellkraft in Richtung einer Neutrallage ausgeübt wird, wenn das zweite Sitzbauteil (L) bezüglich der Neutrallage verstellt ist. Die Rückstelleinrichtung (1) weist dabei wenigstens das Folgende auf: – ein Federelement (4), bei dem ein Abschnitt bei bezüglich seiner Neutrallage verstelltem zweiten Sitzbauteil (L) um eine Drehachse (C) gedreht ist und hierdurch das Federelement gespannt ist, so dass über das gespannte Federelement (4) zumindest ein Teil der Rückstellkraft bereitgestellt wird, und – ein Kraftübertragungselement (3, 5), das eingerichtet ist, bei einer Verstellbewegung des zweiten Sitzbauteils (L) aus seiner Neutrallage eine Verstellkraft zu übertragen, um den Abschnitt des Federelements (4) um die Drehachse (C) zu drehen und hierdurch zu spannen. Erfindungsgemäß ist das Kraftübertragungselement (3, 5) an einer Lagerstelle (LS) eines der beiden Sitzbauteile (U, L) angelenkt und/oder sind das Kraftübertragungselement (3, 5) und das Federelement (4) derart ausgebildet und miteinander gekoppelt, dass das Federelement (4) schwellend belastet wird, wenn das zweite Sitzbauteil (L) über die Neutrallage hinweg verstellt wird.
申请公布号 DE102014226642(A1) 申请公布日期 2016.06.23
申请号 DE201410226642 申请日期 2014.12.19
申请人 Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg 发明人 Meyer, Sebastian;Spangler, Martin;Prause, Andreas
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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