发明名称 Lehneneinstellvorrichtung
摘要 Lehneneinstellvorrichtung (R) mit: einem ersten Lehneneinsteller (50) und einem zweiten Lehneneinsteller (70), die zwischen einem Arretierzustand, in dem eine Rückenlehne (3) relativ zu einem Sitzkissen (2) nicht schwenkbar ist, und einem Lösezustand, in dem diese Einschränkung aufgehoben ist, schaltbar sind; einem Memory-Arretiermechanismus (M), der die Rückenlehne (3), nachdem sie aus einem durch den ersten und zweiten Lehneneinsteller (50, 70) eingestellten Winkel nach vorne umgeklappt wurde, auf den vor dem Umklappen eingestellten Winkel zurückstellt; und einem den ersten Lehneneinsteller (50) mit dem zweiten Lehneneinsteller (70) verbindenden Wellenelement (80, 82, 84), das sich dreht, wenn der erste Lehneneinsteller (50) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand geschaltet wird, und das durch seine Drehung den zweiten Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, wobei ein in der Achse des Wellenelements (80, 82, 84) vorgesehener Kupplungsmechanismus (82a1, 88b1), der dann, wenn der zweite Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand geschaltet wird, verhindert, dass eine Drehung des zweiten Lehneneinstellers (70) auf den ersten Lehneneinsteller (50) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenelement (80, 82, 84) eine erste Stange (80), die den ersten Lehneneinsteller (50) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, und eine zweite Stange (82), die den zweiten Lehneneinsteller (70) aus dem Arretierzustand in den Lösezustand schaltet, und eine die erste Stange (80) und die zweite Stange (82) miteinander verbindende Verbindungsstange (84) aufweist, wobei die Verbindungsstange (84) eine an der ersten Stange (80) befestigte Hauptwelle (86) und eine an der Hauptwelle (86) befestigte Kupplungswelle (88) aufweist, und dass der Kupplungsmechanismus (82a1, 88b1) so zwischen der Kupplungswelle (88) und der zweiten Stange (82) ausgebildet ist, dass ein vorderes Ende der Kupplungswelle (88) in einem vorderen Ende der zweiten Stange (82) oder umgekehrt das vordere Ende der zweiten Stange (82) in dem vorderen Ende der Kupplungswelle (88) aufgenommen ist.
申请公布号 DE102011081347(B4) 申请公布日期 2016.05.12
申请号 DE20111081347 申请日期 2011.08.22
申请人 Toyota Boshoku K.K. 发明人 Kumazaki, Yoshiyuki;Yamaguchi, Takao
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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