发明名称 Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Sitzlehne, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mittels eines verlagerbaren Verriegelungselementes
摘要 Vorrichtung (10) zur Entriegelung und Verriegelung einer schwenkbar an einem Fahrzeugsitz angeordneten Sitzlehne (36), die karosserieseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder sitzlehnenseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung einer Karosserie (32) eingreift, mit zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbaren Verriegelungselementen (12A, 12B), welche zur Erreichung unterschiedlicher Verriegelungsstellungen der Sitzlehne (36) bewegbar sind, wobei die Vorrichtung (10) ein erstes Halteelement (14A) umfasst, in dem ein erstes Verriegelungselement (12A) und ein zweites Verriegelungselement (12B) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (14A) ferner ein drittes Halteelement (14C) aufweist, welches in dem ersten Halteelement (14A) befestigt ist, wobei das erste Verriegelungselement (12A) und das zweite Verriegelungselement (12B) und das dritte Halteelement (14C) über ein als Wippe vorgesehenes Verbindungselement (34) miteinander verbunden sind, wobei das dritte Halteelement (14C) einen Wippendrehpunkt (46) ausbildet, so dass durch eine Bewegung der Wippe um den Wippendrehpunkt (46) eine translatorische Bewegung des ersten Verriegelungselementes (12A) und des zweiten Verriegelungselementes (12B) vorgegeben ist, wodurch eines der Verriegelungselemente (12A, 12B) wahlweise in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder in eine Ausnehmung der Karosserie (32) eingreift.
申请公布号 DE10238847(B4) 申请公布日期 2016.05.04
申请号 DE2002138847 申请日期 2002.08.20
申请人 Volkswagen AG 发明人 Weiß, Andreas;Groth, Michael;Raav, Stefan;Rohlfing, Hans
分类号 B60N2/22;B60N2/36 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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