发明名称 Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug
摘要 Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug, die umfasst: einen Nockenhebel (50), der zwischen einem Plattenhalter (10) und einem Zahnsektor (20) angeordnet ist, und auf den durch eine Nockenfeder (60) eine Rückstellkraft ausgeübt wird, und durch den eine Welle (40) verläuft; und eine Vielzahl gezahnter Sperrklinken (70), wovon jede eine Vorsprungsnut (71) besitzt, die um den Drehzentrumsvorsprung (11) eines Plattenhalters (10) angebracht ist und die Sperrklinke (70) dadurch eine wippende Bewegung ausführt, während sie mit dem Nockenhebel (50), der sich dreht, in Kontakt ist, und in der Vorsprungsnut (71) eine Einfügungsnut (75) ausgebildet ist und deren beide Seiten (72, 73) in Umfangsrichtung des Plattenhalters (10) orientiert sind und durch einen Führungsvorsprung (12) des Plattenhalters (10) geführt werden, wobei auf beiden Seiten (72, 73) der gezahnten Sperrklinke (70) Pressvorsprünge (72a, 73a) und Einfügungsnuten (72b, 73b) ununterbrochen ausgebildet sind, die mit dem Führungsvorsprung (12) in Eingriff sind und dabei die Seite des Führungsvorsprungs (12) aufnehmen, wenn die gezahnte Sperrklinke (70) von dem Drehzentrumsvorsprung (11) durch eine äußere Kraft getrennt wird.
申请公布号 DE112008002102(B4) 申请公布日期 2016.03.31
申请号 DE20081102102T 申请日期 2008.02.14
申请人 DAS CORPORATION 发明人 CHA, JAEWON;LEE, SANGJUN
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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