发明名称 Automatisch schliessendes Klappschott.
摘要 Ein automatisch schliessendes Klappschott zum Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeit umfasst eine begehbare und/oder überfahrbare Klappe (11), welche um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert und aus einer überwiegenden horizontalen Offenstellung durch Verschwenken um die horizontale Achse in eine Schliessstellung aufrichtbar ist. Die Klappe (11) ist mittels eines Streifens (40) aus flexiblem Kunststoff um die horizontale Achse schwenkbar gelagert. Der Streifen (40) aus flexiblem Kunststoff erstreckt sich entlang einer Längskante (41) der Klappe (11) und ist an der Klappe (11) befestigt. Er weist ferner einen Abschnitt (43) zur Befestigung an einer stationären Struktur auf, die an die Längskante der Klappe (11) angrenzt, um die Klappe (11) in Schliessstellung bodenseitig abzudichten. Der Streifen (40) aus flexiblem Kunststoff vereinigt in sich die Funktion eines Gelenks und einer Dichtung. Dies vereinfacht Fertigung und Montage ohne Beeinträchtigung der genannten Funktionen. Weiterhin kann eine Schwimmereinrichtung zur aufschwimmbaren Anordnung in einem Trog, und mindestens ein Koppelgestänge, welches die Schwimmereinrichtung mit der Klappe (11) verbindet, vorgesehen sein. Das Koppelgestänge verbindet die Schwimmereinrichtung unmittelbar mit der Klappe (11) derart, dass bei Fluten des Trogs die Klappe (11) allein durch die Auftriebskraft der Schwimmereinrichtung aus einer überwiegenden horizontalen Offenstellung durch Verschwenken um die horizontale Achse in eine Schliessstellung aufgerichtet wird. Weiterhin kann eine durch einen Auftriebskörper auslösbare Halteeinrichtung vorgesehen sein, welche in einer ersten Stellung die Schwimmereinrichtung an einem Aufschwimmen hindert und erst in einer ausgelösten zweiten Stellung die Schwimmereinrichtung freigibt.
申请公布号 CH710173(A2) 申请公布日期 2016.03.31
申请号 CH20150001292 申请日期 2015.09.08
申请人 HERMANN REITTHALER 发明人 HEINZ HINTERSEER;HERMANN REITTHALER
分类号 E06B9/00;E04H9/14 主分类号 E06B9/00
代理机构 代理人
主权项
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