发明名称 Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz, und Fahrzeugsitz
摘要 Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine um eine erste Drehachse (13) drehbare Verriegelungsnocke (10) und ein um eine weitere Drehachse (33) drehbares Betätigungselement (4) aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei das Betätigungselement (4) eine Verzahnung (4') aufweist, wobei die Verriegelungsnocke (10) eine Gegenverzahnung (10') aufweist, wobei die Gegenverzahnung (10') mit der Verzahnung (4') kämmt und eine erste Öffnungsflanke (14) aufweist und die Verzahnung (4') eine zweite Öffnungsflanke (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste als auch die zweite Öffnungsflanke (14, 34) zur Bewirkung einer vergrößerten Öffnungsübersetzung im Vergleich zum weiteren Verlauf der Verzahnungen (4', 10') abgeflacht vorgesehen ist.
申请公布号 DE102008052893(B4) 申请公布日期 2016.03.24
申请号 DE20081052893 申请日期 2008.10.23
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIENKE, INGO
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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