发明名称 Vorrichtung zur gegenseitigen Verriegelung zweier Schalter, insbesondere Leistungsschalter
摘要 Vorrichtung zur gegenseitigen Verriegelung zweier Schalter, insbesondere Leistungsschalter, mit zwei Stößeln (5), die jeweils in einen der beiden Schalter eingreifen und sich über eine mechanische Zwangskopplung in Stößellängsrichtung gegenläufig zueinander bewegen, wobei beim Einschalten eines Schalters der in diesen Schalter eingreifende Stößel (5) aus seiner Nullpunktlage in seine Öffnungsposition und der in den andere Schalter eingreifende Stößel (5) aus seiner Nullpunktlage in seine Verriegelungsposition verschoben wird, wodurch ein Einschalten dieses Schalters blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stößel (5) eine in Stößellängsrichtung verlaufende Zahnstange (9) aufweist und die beiden Zahnstangen (9) im Wesentlichen parallel zueinander und einander abgewandt angeordnet sind, dass jede Zahnstange (9) mit einem Zahnrad (10) kämmt, dass die Drehbewegung des einen Zahnrads (10) über einen Seilzug (6) jeweils in eine entsprechende Drehbewegung des anderen Zahnrads (10) übertragen wird, dass an jedem Zahnrad (10) ein Anschlaghebel (11) drehgelagert ist, der bei in Nullpunktlage befindlichen Stößeln (5) jeweils an einem Fixieranschlag (14) anliegt, dass an jedem Zahnrad (10) ein Mitnehmer (15) fest angeordnet ist, der bei in Nullpunktlage befindlichen Stößeln (5) jeweils an einer am Anschlaghebel (11) ausgebildeten Anschlagfläche (16) anliegt, und dass beim Verschieben eines Stößels (5) aus der Nullpunktlage, insbesondere beim Einschalten eines Schalters, ein Mitnehmer (15) den Anschlaghebel (11) gegen eine elastische Kraft verschwenkt, während sich der andere Mitnehmer (15) durch die Zugkraft des Seilzugs (6) von der Anschlagfläche (16) des Anschlaghebels (11) entfernt, der dabei weiter in seiner Lage am Fixieranschlag (14) verharrt.
申请公布号 DE102009020141(B4) 申请公布日期 2016.03.03
申请号 DE20091020141 申请日期 2009.05.04
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 GRÜL, KLAUS;HESS, MICHEL;KRIEGER, HARALD
分类号 H01H9/26 主分类号 H01H9/26
代理机构 代理人
主权项
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