发明名称 Dreiteiliges Brillengestell
摘要 <p>Dreiteiliges Brillengestell, aufweisend:–eine Brillenfassung (1) zum Umrahmen von Brillengläsern, wobei die Brillenfassung (1) aus gehärtetem Federstahl im Ganzen gefertigt wird;–einen ersten Brillenbügel (8), an dem sich ein erstes Gegenstück befindet, welcher mit der Brillenfassung (1) mittels des ersten Gegenstücks verbindbar ist; sowie–einen zweiten Brillenbügel (8), an dem sich ein zweites Gegenstück befindet, welcher mit der Brillenfassung (1) mittels des zweiten Gegenstücks verbindbar ist, wobei die Brillenfassung (1) aufweist:–ein oberes Fassungsteil zum oberseitigen Umrahmen von Brillengläsern;–ein unteres Fassungsteil zum unterseitigen Umrahmen von Brillengläsern;–zwei Nasenflügel (2);–einen Nasensteg (3);–eine erste Brillenbacke (4), welche linksseitig der Fassungsteile angeordnet ist; sowie–eine zweite Brillenbacke (4), welche rechtsseitig der Fassungsteile angeordnet ist, wobei die Brillenbacken (4)–jeweils ein Scharnierteil (6) aufweisen; sowie–in Verlängerung der Fassungsteile schlitzförmig gearbeitet sind und damit aus zwei parallelen Schenkeln (5), die an ihren Enden zu dem jeweils einen Scharnierteil (6) zusammengeführt sind, bestehen, wobei das jeweils eine Scharnierteil (6)–an seinem geschlossenen Ende mit dem jeweiligen Brillenbügel (8) verbindbar ist; sowie–zwei Ausstülpungen (7) nach oben und nach unten aufweist, die jeweils in eine Position senkrecht zum geschlossenen Ende des Scharnierteils (6) gebogen sind, wobei die Ausstülpungen (7) jeweils gelocht und ausgebildet sind, das am jeweiligen Brillenbügel (8) befindliche jeweilige Gegenstück aufzunehmen, wobei die Brillenbügel (8) jeweils in Richtung des Gegenstücks derart zungenförmig eingeschnitten sind, dass jeweils eine federelastische Zunge (10) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils eine federelastische Zunge (10)–an deren Ende derart horizontal gebogen ist, dass diese innen auf das Ende der jeweiligen Brillenbacke (4) drückt;–ausgebildet ist, mittels Variation der Vorspannung der Zunge (10) jene Kräfte festzulegen, mit welchen der jeweilige Brillenbügel (8) aufklappt und zuklappt; wobei–mit unterschiedlicher Länge der Zunge verschiedene Möglichkeiten des Aufklappens und Zuklappens des jeweiligen Brillenbügels (8) realisierbar sind.</p>
申请公布号 DE102008020795(B4) 申请公布日期 2016.02.04
申请号 DE20081020795 申请日期 2008.04.22
申请人 PAUL, LUTZ 发明人 PAUL, LUTZ
分类号 G02C5/22;G02C1/06 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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