发明名称 Liege- oder Sitzmöbel mit verstellbarem Kopfteil
摘要 Vorrichtung, die bei einem Liege- oder Sitzmöbel zur Verstellung der Neigung des Kopfteils dient. Das am Rahmen eines Liege- oder Sitzmöbels angebrachte Kopfteil kann bei herkömmlicher Bauart gar nicht oder nur durch spezielle, aufwendige Vorrichtungen in der Neigung verstellt werden. Die Erfindung soll eine einfache Verstellung der Neigung ermöglichen. Das Kopfteil (2) ist gegenüber dem Rahmen (1) drehbar ausgestaltet. In einem Anschlagrahmen (16) befindet sich ein in der Höhe beweglicher Anschlag (4), an dem das Kopfteil (2) anliegt. Durch den Abstand zwischen der Rückseite des senkrechten Kopfteils und der Vorderseite des Anschlag verändert sich bei Verschiebung des Anschlags in der Höhe auch die Neigung des anliegenden Kopfteils. Die Höhenverstellung erfolgt z. B. über Streben (11, 12), die an der Rückseite des Anschlags angebracht sind und zwischen denen eine Rolle (13) liegt. Im Anschlagrahmen (16) befindet sich insofern eine nach unten und oben begrenzte Führung (Einfräsung). Die Rolle (13) besitzt ein Loch mit Innengewinde, durch das eine Stange (14) mit Außengewinde führt. Die Stange (14) steht im Anschlagrahmen auf, so dass sich bei einer Drehung der Stange die Rolle und damit der Anschlag nach oben oder unten bewegt. Die Vorrichtung ermöglicht eine manuelle Neigungsverstellung eines Kopfteils ohne großen Aufwand und mit komfortabler Nutzung.
申请公布号 DE102014008185(A1) 申请公布日期 2015.12.17
申请号 DE20141008185 申请日期 2014.06.10
申请人 WENDLINGER, GERHARD 发明人 WENDLINGER, GERHARD
分类号 A47C20/04;A47C17/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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