发明名称 Container lid with closure
摘要 Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen Behälter, insbesondere für eine Dose, umfassend: einen Deckelspiegel (110) mit einer ersten den Deckelspiegel durchdringenden Öffnung (115); ein auf einer Innenseite des Deckelspiegels angeordnetes Innenelement (120) mit einer das Innenelement durchdringenden Ventilierungsöffnung (125) , die mit der ersten Öffnung ausgerichtet ist; ein auf einer Außenseite des Deckelspiegels angeordnetes Betätigungselement (130), welches bevorzugt aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement einen ersten (141) und einen zweiten (142) Gelenkbereich aufweist, welche das Betätigungselement in einen ersten (131), einen zweiten (132) und einen dritten (133) Abschnitt unterteilen, und der zweite Abschnitt zwischen dem ersten und dem dritten Abschnitt angeordnet ist; wobei der erste Abschnitt des Betätigungselements am Deckelspiegel anliegend angeordnet ist; der zweite Abschnitt des Betätigungselements relativ zum ersten Abschnitt um den ersten Gelenkbereich verschwenkbar ist und der zweite Abschnitt ein Schließelement, insbesondere einen Zapfen (135), zum Verschließen der Ventilierungsöffnung aufweist; der dritte Abschnitt des Betätigungselements relativ zum zweiten Abschnitt um den zweiten Gelenkbereich verschwenkbar ist und der dritte Abschnitt ein erstes Kopplungselement (161) aufweist; und das Innenelement ein zweites Kopplungselement (162) aufweist, das mit dem ersten Kopplungselement koppelbar ist.
申请公布号 EP2952438(A1) 申请公布日期 2015.12.09
申请号 EP20140171269 申请日期 2014.06.05
申请人 XOLUTION GMBH 发明人 BRATSCH, CHRISTIAN
分类号 B65D17/50;B65D51/00 主分类号 B65D17/50
代理机构 代理人
主权项
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