发明名称 Gurtschlossbringer für einen Sicherheitsgurt und Fahrzeug
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (1) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges, umfassend eine mit einem Verstellmechanismus gekoppelte Antriebseinheit (4), mittels welcher ein Gurtschloss (3) zwischen einer Betriebsstellung und einer Bringstellung bewegbar ist, und eine Blockiervorrichtung, mittels welcher eine Bewegung des Gurtschlosses (3) blockierbar ist, wobei eine auf das Gurtschloss (3) wirkende Zugkraft von dem Verstellmechanismus entkoppelt auf die Blockiervorrichtung wirkt, wobei ein an einer Führungsschiene (8) verschiebbar angeordneter Mitnehmer (7) und die Blockiervorrichtung mit zumindest einem Federelement (12) gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Federelement (12) spangenförmig mit zwei Federschenkeln (12.1) ausgebildet, welche jeweils an einem ersten Ende mittels eines Quersteges (12.2) verbunden sind oder mit dem jeweiligen ersten Ende an dem Mitnehmer (7) angeordnet sind und jeweils an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden freien zweiten Ende mit dem Mitnehmer (7) gekoppelt sind, wobei die Federschenkel (12.1) einen Aufnahmebereich für ein Betätigungselement (13) der Blockiervorrichtung begrenzen, welcher derart ausgebildet ist, dass das Federelement (12) eine Bewegung des Betätigungselementes (13) relativ zu dem Mitnehmer (7) begrenzt, wobei zur Aktivierung der Blockiervorrichtung eine Hubbewegung des Betätigungselementes (13) um einen vorgegebenen Weg relativ zu dem Federelement (12) bei Überschreitung einer vorgegebenen Zugkraft durchführbar ist.</p>
申请公布号 DE102014007916(A1) 申请公布日期 2015.12.03
申请号 DE20141007916 申请日期 2014.05.27
申请人 DAIMLER AG 发明人 WARWEL, JÜRGEN
分类号 B60R22/00 主分类号 B60R22/00
代理机构 代理人
主权项
地址