发明名称 Reinigungs- und/oder Desinfektionsvorrichtung für den Mundrand eines Gedeckartikels
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für die Reinigung und/oder Desinfektion des Mundrandes (2) eines Gedeckartikels (1) wie insbesondere eines Schankgefäßes (1a), einer Tasse (1b), eines Suppentellers (1c) oder eines Besteckteiles (1d), wenigstens umfassend: – einen Behälter (20) zur Aufnahme eines reinigend und/oder desinfizierend wirkenden Liquids (99); – eine Bedieneinrichtung (30) für die Ausgabe des Liquids (99) aus dem Behälter (20) an einen Auslass (50); und – einen mit dem Auslass (50) in Wirkverbindung stehenden Verteileraufsatz (60), welcher – zwei einander gegenüberliegende Schenkel (61) umfasst, – die zwischen sich einen Freiraum (70) mit einer Einführöffnung (71) in einer solchen Weise begrenzen, – dass ein Abschnitt (5) eines zur Reinigung und/oder Desinfektion vorgesehenen Mundrandes (2) eines Gedeckartikels (1) über die Einführöffnung (71) in den Freiraum (70) einführbar ist. Ein solchermaßen gestalteter Verteileraufsatz (60) hat zum Vorteil, dass am Mundrand (2) eines Gedeckartikels (1) anhaftende ästhetisch unansehnliche Verunreinigungen und/oder Pathogenbeladungen nach dessen (2) Einführung in den Freiraum (70) mittels der Schenkel (61) abschnittsweise gereinigt und/oder desinfiziert und dadurch ästhetische Ansprüche wiederhergestellt und/oder gesundheitsschädigende Infektionsrisiken für Verbraucher beim Kontakt mit dem Mundrand (2) vermindert werden können. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere als mobiler Taschenstift. Der Stift ist in seiner Konzeption von jedermann, überall und unabhängig von möglichen anderen Reinigungsmethoden sofort und Effizient einsetzbar, ohne das anderen Hilfsmittel wie Reinigungsgeräte, Lösungen oder Flüssigkeiten (Liquid 99) etc. benötigt werden. Vielmehr sind diese sämtlich integraler Bestand der vorliegenden Erfindung.
申请公布号 DE102014107679(A1) 申请公布日期 2015.12.03
申请号 DE201410107679 申请日期 2014.05.31
申请人 LLORENS, GARCIA JOSE LUIS;SOKOLA, STEVAN 发明人 SOKOLA, STEVAN;LLORENS GARCIA, JOSE LUIS
分类号 A61L2/18;A47L17/00 主分类号 A61L2/18
代理机构 代理人
主权项
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