发明名称 Behälterdeckel
摘要 <p>Behälterdeckel zum Verschließen eines Behälters (6), der zum Aufbewahren von Lebensmittteln und/oder Nichtlebensmitteln dient, mit einer Deckeleinheit (5), umfassend: ein unteres Verbindungs- bzw. Verschlussteil (1), eine dieses untere Verbindungs- bzw. Verschlussteil umschliessende Dichtung (2), ein Zwischenbauteil (3) und ein oberes Verbindungs- bzw. Verschlussteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine durchgängig verlaufende Öffnung (12) an einer vorgegebenen Stelle des unteren Verbindungsteils (1) vorgesehen ist und ein unteres Führungsteil (13) auf dem Aussenumfang dieser durchgängig verlaufenden Öffnung (12) ausgebildet ist, wobei der Aussenumfang des oberen Verbindungsteils (4) von einer oberhalb des Zwischenbauteils (3) in einer Vertiefung angeordneten ringförmigen Nut (31) abgestützt ist, ein nach innen schräg verlaufender Untersstützungsabschnitt (32) sich an einer vorgegebenen Stelle unterhalb des Zwischenbauteils (3) erstreckend ausgebildet ist, ein Verbindungsabschnitt (41) sich an einer vorgegebenen Stelle unterhalb des oberen Verbindungsteils (4) erstreckend ausgebildet ist, ein oberes Führungsteil (42) auf dem Aussenumfang des Verbindungsabschnitts (41) ausgebildet ist, sodass dieses entsprechend dem sich in der durchgängig verlaufenden Öffnung (12) des unteren Verbindungsteils (1) befindlichen unteren Führungsteil (13) sich nähernd bzw. entfernt verschiebbar ist, die Deckeleinheit (5) so auf die obere Öffnung (61) des Behälters (6) abgestimmt ist, dass diese in die obere Öffnung (61) einsetzbar ist und der untere Umfang des Zwischenbauteils (3) von der oberen Öffnung (61) abgestützt ist, das durch Drehung des oberen Verbindungsteils (4) gesteuerte bzw. betätigte untere Verbindungsteil (1) in die obere Öffnung (61) einsetzbar ist, sodass das untere Führungsteil (13) des unteren Verbindungsteils (1) durch Drehnung, insbesondere von Hand, des oberen Verbindungsteils (4) unter Kraftwirkung des sich unterhalb des oberen Verbindungsteils (4) befindlichen oberen Führungsteils (42) sich nähernd bzw. entfernt verschiebbar ist, so dass die das untere Verbindungsteil (1) umschliessende Dichtung (2) durch Krafteinwirkung des nach innen schräg verlaufenden Untersstützungsabschnitts (32) vom Unterteil des Zwischenbauteils (1) nach aussen abgestützt wird, um ein sicheres Verschliessen der oberen Öffnung (61) eines des Behälterdeckels in vorteilhafter Weise in der oberen Öffnung (61) eines Behälters (6) gewährleistet werden kann.</p>
申请公布号 DE202015105272(U1) 申请公布日期 2015.10.16
申请号 DE201520105272U 申请日期 2015.10.06
申请人 ING DAH ENTERPRISE CO., LTD. 发明人
分类号 B65D43/04 主分类号 B65D43/04
代理机构 代理人
主权项
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