发明名称 Befüll- und Entnahmevorrichtung für Behälter
摘要 <p>Vorrichtung zum überlaufsicheren Befüllen eines Behälters (1) mit einem Befüll- und Entnahmerohr (2), an dem ein axial verschiebbarer Schwimmer (4) angeordnet ist, der ein magnetisches oder magnetisierbares Element (5) aufweist und dessen unterste Position durch einen äußeren Anschlag (6) begrenzt ist. Innerhalb des Befüll- und Entnahmerohres (2) ist ein magnetischer oder magnetisierbarer Verschlusskörper (7) vorgesehen, der zwischen einer mit dem Verschlusskörper (7) verschließbaren Befüll- und Entnahmeöffnung (8) und einem oberhalb der Befüll- und Entnahmeöffnung (8) angeordneten inneren Anschlag (9) bewegbar ist, und der zwischen der untersten Position des Schwimmers (4) und einer durch den inneren Anschlag (9) definierten, oberen Position des Schwimmers (4) vom magnetischen oder magnetisierbaren Element (5) des Schwimmers (4) in einer die Befüll- und Entnahmeöffnung (8) freigebenden Lage gehalten ist, und bei Positionierungen des Schwimmers (4) oberhalb der durch den inneren Anschlag (9) definierten oberen Position einen Verschluss für die Befüll- und Entnahmeöffnung (8) bildet.</p>
申请公布号 AT515519(A4) 申请公布日期 2015.10.15
申请号 AT20140050334 申请日期 2014.05.13
申请人 SCHULZ ERICH 发明人
分类号 B67C9/00;B67D1/08;B67D3/00 主分类号 B67C9/00
代理机构 代理人
主权项
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