发明名称 DEVICE FOR VARIABLY ADJUSTING THE CONTROL TIMES OF GAS EXCHANGE VALVES OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen (9a,b) einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Antriebselement (22), einem Abtriebselement (23), zumindest einer Druckkammer (35, 36), zumindest einer Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (42, 43) und einem Druckspeicher (50a,b). Eine Phasenlage zwischen dem Abtriebselement (23) und dem Antriebselement (22) ist durch Druckmittelzufuhr zu bzw. Druckmittelabfuhr aus den Druckkammern (35, 36) veränderbar. Des Weiteren weist die Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (42, 43) zumindest eine Aufnahme (45) und zumindest ein in Richtung der Aufnahme (45) kraftbeaufschlagtes Eingriffselement (44) auf,wobei die Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (42, 43) in einem eingeriegelten Zustand, in dem das Eingriffselement (44) in die Aufnahme (45) eingreift, die Phasenlage des Abtriebselements (23) relativ zum Antriebselement (22) zumindest auf einen Winkelbereich begrenzt. Die Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (42, 43) kann durch Druckmittelbeaufschlagung der Aufnahme (45) in einen entriegelten Zustand überführt werden. Der Druckspeicher (50a,b) kommuniziert während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) zumindest zeitweise mit der Aufnahme (45).</p>
申请公布号 WO2009089984(A1) 申请公布日期 2009.07.23
申请号 WO2008EP67864 申请日期 2008.12.18
申请人 SCHAEFFLER KG;BUSSE, MICHAEL 发明人 BUSSE, MICHAEL
分类号 F01L1/344 主分类号 F01L1/344
代理机构 代理人
主权项
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