发明名称 Kindersitzeinrichtung für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen
摘要 Kindersitzeinrichtung (1) für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen (25), mit einer am Korb (27) des Einkaufswagens (25) schwenkbar angeordneten Rückwand (2), mit einer Rückenlehne (8), die mit einem Teil ihrer unteren Begrenzung (9) an der Rückwand (2) um eine erste horizontale Achse (6) bewegbar gelagert ist und mit zwei Sitzabschnitten (15), die an der Rückwand (2) um eine zweite horizontale Achse (13) bewegbar angeordnet sind, wobei die Sitzabschnitte (15) an einem an der Rückenlehne (8) befindlichen Querstück (10) schiebebeweglich aufliegen und Anschläge an der Rückenlehne (8) vorgesehen sind, die mit den Sitzabschnitten so im Eingriff sind, dass die Sitzabschnitte (15) in Zusammenwirken mit den Anschlägen den Bewegungsbereich der Rückenlehne (8) bestimmen, wobei in Nichtgebrauchslage der Kindersitzeinrichtung (1) die Rückwand (2), die Rückenlehne (8) und die Sitzabschnitte (15) ein flaches Paket bilden und in Gebrauchslage der Kindersitzeinrichtung die Rückenlehne (8) in Richtung zur Korbstirnwand (28) des Einkaufswagens (25) weggeschwenkt ist und dabei die Sitzabschnitte (15) ihre Gebrauchsposition einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sitzabschnitte (15) Bestandteile einer Sitzplatte (14) sind, die einen von der Rückwand (2) zur Rückenlehne (8) gerichteten Einschnitt (17) aufweist, an den sich ein die beiden Sitzabschnitte (15) verbindender Quersteg (19) anschließt und dass die an der Rückenlehne (8) befindlichen Anschläge (11) innerhalb des Einschnittes (17) angeordnet sind und zumindest in der Gebrauchsposition der Sitzabschnitte (15), und damit in Gebrauchsposition der Sitzplatte (14), am Querstück (10) anliegen.
申请公布号 DE202014006501(U1) 申请公布日期 2015.08.20
申请号 DE20142006501U 申请日期 2014.08.12
申请人 EBERLEIN, MARTIN 发明人
分类号 B62B3/14;B62B5/08 主分类号 B62B3/14
代理机构 代理人
主权项
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