发明名称 Valve assembly for aerosol container
摘要 Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe für Aerosolbehälter mit einem Ventilteller (1), einer Ventilanordnung (2), die mindestens ein Abgabeelement (3), einen Dichtungsring (4) und eine Druckfeder (5) umfasst, und mit einem Aufnahmeraum (6) für die Ventilanordnung. Der Aufnahmeraum (6) weist an seiner Oberseite eine Montageöffnung zum Einsetzen der Ventilanordnung (2) auf. Die Montageöffnung des mit dem Ventilteller (1) verbundenen Aufnahmeraums (6) ist von einer Fläche (8) verschlossen, die eine Durchtrittsöffnung (9) für das Abgabeelement (3) aufweist. Der Dichtungsring (4) ist zwischen dieser Fläche (8) und einer die Montageöffnung des Aufnahmeraumes (6) umgebenden ringförmigen Sitzfläche (19) eingespannt und verschließt eine Öffnung (11) des Abgabeelements (3), wenn das Abgabeelement (3) unter der Wirkung der Druckfeder (5) axial an dem Dichtungsring (4) abgestützt ist. Am äußeren Umfang des Aufnahmeraumes (6) sind Gaskanäle (15) angeordnet, die sich von der Unterseite des Ventiltellers (1) bis zum Umfang des Dichtungsrings (4) erstrecken. Zwischen dem Abgabeelement (3) und der das Abgabeelement umgebenden Durchtrittsöffnung (9) ist ein Spalt (s) vorgesehen, der an einer Stirnfläche des Dichtungsrings (4) endet. Der Spalt (s) und die Gaskanäle (15) bilden einen Strömungsweg zur Druckbefüllung eines mit der Ventilbaugruppe verschlossenen Aerosolbehälters (16).
申请公布号 EP2894114(A1) 申请公布日期 2015.07.15
申请号 EP20140200241 申请日期 2014.12.23
申请人 THOMAS GMBH 发明人 FRANZ, WALTER;SELING, KERSTIN
分类号 B65D83/42 主分类号 B65D83/42
代理机构 代理人
主权项
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