发明名称 Spendereinrichtung für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
摘要 <p>Spendereinrichtung (1) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme umfassend ein Spendergehäuse (2) zur Aufnahme eines Behältnisses (20) mit einer an der Öffnung des Behältnis (20) angeordneten Saugpumpe (60), wobei die Saugpumpe (60) im Bereich ihres Auslasses ein Betätigungsglied (65) aufweist, wobei ein Schwenkhebel (30) durch das Spendergehäuse (2) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei der Schwenkhebel (30) eine Zunge (35) aufweist, wobei die Zunge (35) durch das Betätigungsglied (65) derart in Eingriff mit der Saugpumpe (60) bringbar ist, dass das Betätigungsglied (65) in Schwenkrichtung des Schwenkhebels (30) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (35) einen im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Zunge (35) ausgerichteten Steg (40) umfasst, wobei durch den Steg (40) das Betätigungsglied (65) stirnseitig erfassbar ist, wobei durch den Steg (40) das Betätigungsglied (65) in Richtung der Ebene der Zunge (35) fixierbar ist.</p>
申请公布号 DE102011116811(B4) 申请公布日期 2015.07.02
申请号 DE201110116811 申请日期 2011.10.25
申请人 HÜBNER GMBH 发明人 GERNHARDT, JENS;LANGENFELDER, FRANK;RICHARDT, MARIO
分类号 A47K5/12 主分类号 A47K5/12
代理机构 代理人
主权项
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