| 摘要 |
<p>Oberbegriff nach §12a GebrMG 1.„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Flach-Glas”Kennzeichnender Teil nach„Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder 2.2”(Ausgabe IV/2014) Gekennzeichnet durch: 1.1„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Feeder Port besitzt, der die flüssige Glasmasse enthält und diese über Düsen oder Düsenschlitze als dünnen Film abgibt. 1.2„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Formwalzen zur Dickeneinstellung besitzt, die das Glasband über die gesamte Breite aufnehmen und durch den Abstand der Formrollen die Dicke des Glasbandes einstellen, kontrollieren und das Glasband führen. 1.3„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Umlenkrollen besitzt, die das Glasband auf das kurze Zinnbad auflegen und das Glasband auf diesem halten. 1.4„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein kurzes Zinnbadbecken besitzt, dass die Ausformung des Glasbandes zu planparallelen Oberflächen gewährleistet 1.5„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Heizung besitzt, die das Glasband rückerwärmen kann, damit planparallele Flächen ausbildet werden. 1.6„Anlage zur Herstellung von ultradünnem Glas”aus Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese Abzugswalzen besitzt, die den Abzug des Glasbandes durch einen Kühltunnel bewirken und das kontinuierliche Glasband vom Zinn über Walzen abheben und den Transport aus dem Heißteil gewährleisten.</p> |
