发明名称 RÜCKENLEHNENRAHMEN
摘要 <p>Rückenlehnenrahmen (31) für einen Fahrzeugsitz mit einer an einem oberen Abschnitt anbringbaren Kopfstütze (40, 140), mit: einem oberen Rahmenelement (32, 132), das eine obere Seite bildet, einem Versteifungselement (35, 135), das parallel zum oberen Rahmenelement (32, 132) unterhalb desselben vorgesehen ist, und einem Kopfstützenmontageelement (36, 136) zur Montage der Kopfstütze (40, 140), das von vorne gesehen sowohl das obere Rahmenelement (32, 132) als auch das Versteifungselement (35, 135) überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstützenmontageelement (36, 136) so angeordnet ist, dass es an einer der Stellen, an denen es das obere Rahmenelement (32, 132) und das Versteifungselement (35, 135) überlagert, an dem oberen Rahmenelement (32, 132) oder dem Versteifungselement (35, 135) befestigt ist, und an der anderen Stelle dann, wenn die Kopfstütze (40, 140) um die eine Stelle nach hinten kippt, an dem anderen oberen Rahmenelement (32, 132) oder dem Versteifungselement (35, 135) anschlägt, wodurch eine weitere Kippbewegung der Kopfstütze (40, 140) verhindert wird.</p>
申请公布号 DE102012220362(B4) 申请公布日期 2015.06.18
申请号 DE201210220362 申请日期 2012.11.08
申请人 TOYOTA BOSHOKU KABUSHIKI KAISHA 发明人 MIZOBATA, HIROSHI
分类号 B60N2/48;B60N2/68 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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