发明名称 Beverage dispenser and method for operating the same
摘要 Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anpressmechanismus eine Führung (48) aufweist, die von der Gehäuseöffnung (13) in Richtung des Einschubs des Getränkevorratsbehälters (14) in die Behälteraufnahme (15) verläuft und so ansteigt, dass im eingebrachten Zustand die Führung (48) im hinteren Bereich den Getränkevorratsbehälter (14) gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) hält, und dass der Anpressmechanismus eine Rampe (40) im vorderen Bereich des Getränkevorratsbehälters (14) aufweist, die so gestaltet ist, dass der Getränkevorratsbehälter (14) mit vollständigem Einschieben gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) gespannt wird, wodurch im eingebrachten Zustand der Getränkevorratsbehälter (14) im hinteren Bereich auf der Führung (48) aufliegt und im vorderen Bereich auf der Rampe (40), wobei die Rampe (40) integraler Bestandteil des Getränkevorratsbehälters (14) ist.
申请公布号 EP2868621(A2) 申请公布日期 2015.05.06
申请号 EP20140191140 申请日期 2014.10.30
申请人 HARTUNG, REINHARD 发明人 HARTUNG, REINHARD;EXENBERGER, HANNES;KISSLINGER, ROBERT
分类号 B67D3/00;B67D1/08 主分类号 B67D3/00
代理机构 代理人
主权项
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