发明名称 Gurtspanner
摘要 <p>Gurtspanner, umfassend ein Unterteil (3) mit einem durch zwei Seitenwangen (2, 2.1) eingefassten Bodenteil (4) und umfassend einen schwenkbar, an den Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) angelenkten, Seitenwangen (7, 7.1, 7.2) aufweisenden Spannhebel (5, 5.1), sowie eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des in seiner Geschlossen-Stellung befindlichen Spannhebels (5, 5.1), welche Verriegelungseinrichtung über ein an der Innenseite des Spannhebels (5, 5.1) angeordnetes Federelement (30, 30.1) mit einem Riegel (33, 33.1) sowie über eine dem Unterteil (3) zugeordnete Riegelfalle (35, 35.1) verfügt, in welche Riegelfalle (35, 35.1) der Riegel (33, 33.1) des Federelementes (30, 30.1) des Spannhebels (5, 5.1) in der Geschlossen-Stellung des Gurtspanners (1, 1.1) eingreift und zum Blockieren einer Öffnungsbewegung des Spannhebels (5, 5.1) darin durch das Federelement (30, 30.1) gehalten ist, welches Federelement (30, 30.1) eine an der Innenseite des Spannhebels (5, 5.1) über dessen freien Ende hervorstehende Handhabe (31, 31.1) zum Verstellen des Riegels (33, 33.1) aus der Riegelfalle (35, 35.1) gegen die Kraft des Federelementes (30, 30.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Riegel (33, 33.1) des Federelementes (30, 30.1) innenseitig bezüglich des Spannhebels (5, 5.1) und die Riegelfalle (35, 35.1) an entsprechender Stelle zwischen den Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) und mit Abstand zu der benachbarten Seitenwange (2, 2.1) befinden.</p>
申请公布号 DE202015101671(U1) 申请公布日期 2015.04.15
申请号 DE201520101671U 申请日期 2015.04.02
申请人 FRANZ MIEDERHOFF OHG 发明人
分类号 A44B11/00;B25B25/00;B60P7/04;B60P7/08 主分类号 A44B11/00
代理机构 代理人
主权项
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