发明名称 Miniaturisiertes elastisches Scharnier, insbesondere für Brillen
摘要 Gelenk in Form eines elastischen miniaturisierten Scharniers (10), das für die Verwendung bei Brillen geeignet ist, wobei das Gelenk (10) ein erstes Element (11) und ein zweites Element (13) umfasst, wobei das erste und das zweite Element (11, 13) über einen Schafts (23) drehbar miteinander verbunden sind, und ein erster Endteil (25) des Schafts (23) mit dem ersten Element (11) drehbar verbunden ist, wobei ein zweiter Mittelteil (40) des Schafts (23) neben dem ersten Mittelteil (41) an dem dem ersten Endteil (25) gegenüberliegenden Teil angeordnet ist, und in dem von elastischen Mitteln (27) definierten inneren Raum aufgenommen ist, und der erste Mittelteil (41) des Schafts (23) einen im Wesentlichen rechtwinkeligen Querschnitt aufweist, und dass die Durchgangsöffnung (17) des zweiten Elements (13), in welchem der erste Mittelteil (41) aufgenommen ist, einen Querschnitt und Abmessungen aufweist, die im Wesentlichen zu jenen des ersten Mittelteils (41) des Schafts (23) passen.
申请公布号 AT13927(U2) 申请公布日期 2014.12.15
申请号 AT20140000177U 申请日期 2011.01.04
申请人 IDEAL S.R.L. 发明人
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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