发明名称 Höhenversteller für einen Befestigungsbeschlag eines Sicherheitsgurtes
摘要 Höhenversteller (1) für ein Beschlagteil eines Sicherheitsgurtes für ein Kraftfahrzeug mit:–einer Profilschiene (2) mit einem Boden (22) und Seitenwänden (11, 12), wobei in mindestens einer Seitenwand (11, 12) eine Rastkontur (14, 15) vorgesehen ist,–einem entlang der Profilschiene (2) verschiebbaren Gleitstück (16), an dem das Beschlagteil befestigbar ist, und welches eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gleitstückes (16) in der Rastkontur (14, 15) aufweist, die durch wenigstens eine in der Rastkontur verriegelbare Sperrklinke (4, 5) gebildet ist, wobei–der Höhenversteller (1) ein verschiebliches Betätigungselement (3) mit wenigstens einem Blockiermittel (30, 31) umfasst, welches eine Bewegung der wenigstens einen Sperrklinke (4, 5) aus der Verrieglungsstellung heraus unterbindet, und–das wenigstens eine Blockiermittel (30, 31) einen Blockierstift (36, 37) umfasst, und–der Blockierstift (36, 37) eine der Sperrklinke (4, 5) zugewandte Kontaktfläche (26, 27) aufweist, die zur Verschieberichtung des Gleitstücks (16) unparallel ausgerichtet ist.
申请公布号 DE102012200061(B4) 申请公布日期 2014.08.21
申请号 DE201210200061 申请日期 2012.01.03
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB 发明人 CORD, HANS-JÖRG;KEES, AIVO
分类号 B60R22/20;B60R22/24 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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