发明名称 Kindergesicherte Austragvorrichtung
摘要 Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (11, 12) von Wandabschnitten (23) einer dem Austragabschnitt (4) zugeordneten hülsenförmigen Betätigungshandhabe (15) gebildet sind, wobei die Wandabschnitte (23) jeweils eine innere, radial einwärts sich erstreckende Zunge (17) tragen, die aus einer kulissenartigen Führung (25) im Trägerteil (5) durch Drehen gegenüber dem Trägerteil (5) als Sperrklinken in die Blockierstellung rastbar sind, und das Trägerteil (5) Auflagen (18) für Endbereiche der Wandabschnitte (23) aufweisen, die diese als gekrümmte Biegefedern abstützen und unter äußerer Last durch Zusammendrücken der Wandabschnitte (23) ein Spiel schaffen zum Öffnen einer Fügeposition zwischen den Zungen (17) und Rasten in der Blockierstellung und Zurückdrehen der Zungen (17) in die kulissenartige Führung (25).
申请公布号 DE102013000755(A1) 申请公布日期 2014.07.17
申请号 DE20131000755 申请日期 2013.01.17
申请人 MEADWESTVACO CALMAR GMBH 发明人 HOHMANN, THOMAS
分类号 B65D55/12;B05B11/00;B65D47/34;B65D55/02;B65D83/00 主分类号 B65D55/12
代理机构 代理人
主权项
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