发明名称 CHILD-PROOF DISCHARGE DEVICE
摘要 <p>Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (12) an einem an dem Austragabschnitt (4) ausgebildeten Betätigungsteller (16) ausgebildet sind und jeweils eine innere, demgegenüber radial einwärts biegbare Zunge aufweisen, denen an einer Innenwand des Trägerteils (5) jeweils eine Führungsrampe als Zugangskurve zu einer von radialen Rasten begrenzten Aufstandsfläche der Blockierstellung bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) zugeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2014095045(A1) 申请公布日期 2014.06.26
申请号 WO2013EP03818 申请日期 2013.12.17
申请人 MEADWESTVACO CALMAR GMBH 发明人 HOHMANN, THOMAS;WELP, GISBERT
分类号 B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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