发明名称 Antriebsvorrichtung für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
摘要 Antriebsvorrichtung für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit–einer Antriebsbaugruppe zum Erzeugen eines Antriebsmomentes,–einer Abtriebsbaugruppe zum Weiterleiten des Antriebsmomentes in Richtung auf ein zu verstellendes Kraftfahrzeugteil der Verstelleinrichtung und–einer Bremseinrichtung zum Verhindern einer Bewegung des Verstellteiles bei abtriebsseitig eingeleiteten Kräften, die nicht über die Antriebsbaugruppe in die Verstelleinrichtung eingeleitet werden, wobei die Bremseinrichtung mindestens ein Bremselement (4a, 4b) umfasst, das an einer Führung (35) eines das Antriebsmoment übertragenden Abtriebselements (3) der Abtriebsbaugruppe beweglich geführt ist und das sich entlang der Führung (35) zwischen einer Sperrstellung und einer Lösestellung hin und her bewegen lässt, wobei das Bremselement (4a, 4b) in seiner Sperrstellung mit einer Bremsfläche (140, 160, 180) in Eingriff steht und in seiner Lösestellung außer Eingriff mit der Bremsfläche (140, 160, 180) ist, das die Führung (35) aufweisende Abtriebselement (3) der Abtriebsbaugruppe mit einem Antriebselement (2) der Antriebsbaugruppe bei der Übertragung eines Antriebsmomentes zusammenwirkt, und das Antriebselement (2) der Antriebsbaugruppe zur Einleitung eines Drehmomentes in das mit der Führung (35) versehene Abtriebselement (3) der Abtriebsbaugruppe dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (35) radial bezüglich einer Drehachse des mit der Führung (35) versehenen Abtriebselements (3) der Abtriebsbaugruppe erstreckt und als ein Führungskanal ausgebildet ist und Schaltmittel (21, 41) vorgesehen sind, mit denen ein in der Antriebsvorrichtung wirkendes Moment in eine Bewegung des Bremselementes (4a, 4b) entlang seiner Führung (35) umsetzbar ist, so dass die Schaltmittel (21, 41) im Betrieb der Antriebsbaugruppe einen Teil des erzeugten Antriebsmomentes derart umlenken, dass es zum außer-Eingriff-Bringen des Bremselementes (4a, 4b) mit der zugeordneten Bremsfläche (140, 160, 180) aufgewandt wird, und miteinander zusammenwirkende Bestandteile der Schaltmittel (21, 41) einerseits am Bremselement (4a, 4b) und andererseits an dem Antriebselement (2) der Antriebsvorrichtung vorgesehen sind, wobei die Schaltmittel eine Führungskulisse (21) und ein in die Führungskulisse (21) eingreifendes Führungselement (41) des Bremselementes (4a, 4b) umfassen.
申请公布号 DE102007044561(C5) 申请公布日期 2014.05.08
申请号 DE20071044561 申请日期 2007.09.07
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, HALLSTADT 发明人 SESSELMANN, HELMUT, DR.;SCHREPEL, HOLGER;WITTMANN, BERND
分类号 F16H35/10;B60N2/02;H02K7/116 主分类号 F16H35/10
代理机构 代理人
主权项
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