发明名称 Struktur eines Kraftfahrzeugsitzes vom Klapptyp
摘要 Struktur eines Kraftfahrzeugsitzes (10) vom Klapptyp, die es ermöglicht, eine Rückenlehne (SB) des Sitzes (S) auf ein Sitzpolster (SC) des Sitzes (S) herunterzuklappen, und die Folgendes umfasst: ein Rückenlehnenrahmenelement (14), das in der Rückenlehne (SB) angeordnet ist; eine Grundplatte (12), die an dem Sitzpolster angeordnet ist; wobei das Rückenlehnenrahmenelement (14) dergestalt drehbar mit der Grundplatte (12) verbunden ist, dass es relativ zu der Grundplatte (12) entweder in einer Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes oder einer Rückwärtsrichtung (R) des Kraftfahrzeugsitzes (10) gedreht werden kann; ein Begrenzungsmittel zum Festlegen eines Rückwärtsbegrenzungspunktes (RL) zum Begrenzen einer Neigung des Rückenlehnenrahmenelements (14) in der Rückwärtsrichtung (R) des Kraftfahrzeugsitzes (10); ein erstes Eingriffnahmeelement (14a), das in dem Rückenlehnenrahmenelement (14) ausgebildet ist; ein zweites Eingriffnahmeelement (12b), das in der Grundplatte (12) ausgebildet ist, wobei das zweite Eingriffnahmeelement (12b) an einem vorgegebenen Punkt in einem Abstand von dem ersten Eingriffnahmeelement (14a) in der Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes (10) angeordnet ist; ein Spiralfederelement (18), das dafür eingerichtet ist, eine Vorspannkraft auf das Rückenlehnenrahmenelement (14) auszuüben, um dadurch die Rückenlehne (SB) durch die Vorspannung zu veranlassen, sich in der Vorwärtsrichtung (F) des Kraftfahrzeugsitzes (10) in Richtung des Sitzpolsters (SC) zu drehen; und wobei das Spiralfederelement (18) Folgendes aufweist: einen ortsfesten nach innen gerichteten Endabschnitt (18i), der in der Mitte der Feder (18) angeordnet ist, wobei der ortsfeste nach innen gerichtete Endabschnitt (18i) fest mit der Grundplatte (12) verbunden ist; und einen beweglichen nach außen gerichteten Endabschnitt (18o), der entlang des Umfangs der Feder (18) ausgebildet ist, wobei der bewegliche nach außen gerichtete Endabschnitt (18o) lösbar mit dem ersten Eingriffnahmeelement (14a) im Eingriff steht; wobei die Vorspannkraft des Spiralfederelements (18) in einer solchen Weise effektiv an das Rückenlehnenrahmenelement (14) angelegt wird, dass dieses betreffende Rückenlehnenrahmenelement (14) innerhalb eines Bereichs zwischen dem Rückwärtsbegrenzungspunkt (RL) und dem vorgegebenen Punkt positioniert wird, ...
申请公布号 DE102008025198(B4) 申请公布日期 2014.03.13
申请号 DE20081025198 申请日期 2008.05.27
申请人 TACHI-S CO., LTD. 发明人 SASAKI, KATSUHIKO;SHIOTANI, HIDEYA
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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