发明名称 Positioning mechanism for a sunshade
摘要 <p>Sonnenschirm, bestehend aus einem an der Wand, an einem Balkon oder dergleichen zu befestigenden Träger und einem an diesem Träger zu befestigenden Gehäuse. Das Gehäuse umfasst zwei einander gegenüber liegende Flatten, an denen ein Knickarm befestigt ist und die auch zur Aufnahme einer Dichtungskappe, zum Begrenzen einer Aufnahme für ein Tuch und dergleichen dienen. Das Gehäuse, und insbesondere die Platte, kann hinsichtlich des Trägers verstellt werden. Diese Verstellung wird durch Vorsehen eines Drehzapfens entweder in dem Träger oder in dem Gehäuse oder in beiden ermöglicht. Ein Gewindeteil greift an dem Drehzapfen und auf diese Weise an dem Träger bzw. dem Gehäuse an, während das andere Ende des Gewindeteils an dem Gehäuse bzw. an dem Träger angreift. Zum Verstellen des Gewindes dreht sich der Zapfen in dem Träger bzw. dem Gehäuse und bewegt diesen bzw. dieses bezüglich des Gehäuses bzw. des Trägers. </p>
申请公布号 EP1936063(A3) 申请公布日期 2014.03.12
申请号 EP20070123063 申请日期 2007.12.12
申请人 LEWENS SONNENSCHUTZ SYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 WOLTERS, THEODORUS BERNARDUS
分类号 E04F10/06 主分类号 E04F10/06
代理机构 代理人
主权项
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