发明名称 Arretierbare Betätigungsvorrichtung für ein Dosiersystem eines Behältnisses
摘要 Arretierbare Betätigungsvorrichtung (1) für ein Dosiersystem (101) eines Behältnisses (100), welches ein cremartiges, flüssiges oder gasförmiges Medium enthält, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) mindestens zwei zueinander translatorisch und rotatorisch bewegliche Elemente (2, 3) aufweist und in vertikaler Richtung im Wesentlichen oberhalb des Behältnisses (100) angeordnet ist, wobei das erste Element (2) der mindestens zwei Elemente (2, 3) ein mittels des zweiten Elementes (3) von dem Behältnis (100) in vertikaler Richtung beabstandet angeordnetes und im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Kopfstück (2) mit einer Deckfläche (2c) ist, welches mindestens zwei Mantelflächen (2a, 2b) aufweist, welche derart konzentrisch ineinander liegen, dass die erste innere Mantelfläche (2b) zumindest teilweise in radialer Richtung von der zweiten äußeren Mantelfläche (2a) zur Bildung eines zylindermantelartigen Zwischenraumes beabstandet ist, und dass das zweite Element (3) ein Eingriffsring (3) ist, welcher eine in Umfangsrichtung geschlossene Mantelfläche (3) aufweist, die zumindest abschnittsweise in den Zwischenraum eingreift, und die innere Mantelfläche (2b) eine äußere Oberfläche aufweist, welche mindestens drei in translatorischer und rotatorischer Richtung arretierende Arretierungssegmente (22) aufweist, welche als radial nach außen gerichtete und in Umfangsrichtung der inneren Mantelfläche (2b) zueinander beabstandet angeordnete Vorsprünge (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungssegmente (22) eine identische Wandstärke sowie einen identischen bogenförmigen Verlauf in Umfangsrichtung wie der verbliebene Bereich der Mantelfläche aufweisen, wobei die Arretierungssegmente (22) im wesentlichen viereckige radial nach außen gerichtete Ausformungen der inneren Mantelfläche (2b) zum Zusammenwirken mit Anschlägen darstellen.
申请公布号 DE102010034856(B4) 申请公布日期 2014.02.20
申请号 DE20101034856 申请日期 2010.08.18
申请人 INOTECH KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH 发明人 GLEIXNER, JOSEF
分类号 B65D83/22;B65D83/20;B65D83/40 主分类号 B65D83/22
代理机构 代理人
主权项
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