发明名称 Ventilsteuerzeiteneinstelleinrichtung für eine Brennkraftmaschine
摘要 Ventilsteuerzeiteneinstelleinrichtung (100) zum Steuern eines Ventils einer Brennkraftmaschine mit: einer Antriebskraftübertragung zum Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebswelle des Motors zu einer Mitnahmewelle, die das Ventil öffnet und schließt; einem Gehäuse (7), das sich mit einer aus der Antriebswelle oder der Mitnahmewelle dreht, wobei das Gehäuse (7) eine voreilende Kammer (83, 84, 85) und eine nacheilende Kammer (80, 81, 82) definiert; einem Flügel (4), der sich mit der anderen aus der Antriebswelle oder der Mitnahmewelle dreht, wobei der Flügel (4) in dem Gehäuse (7) vorgesehen ist, um sich bezüglich dem Gehäuse (7) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs zu drehen; einer Fluiddruckzufuhreinrichtung zum Zuführen eines Betriebsfluids in die voreilende Kammer (83, 84, 85), um zu ermöglichen, dass sich eines aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) in eine voreilende Richtung dreht bezüglich dem Anderen aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4), und in die nacheilende Kammer (80, 81, 82), um zu ermöglichen, dass sich eines aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) in eine nacheilende Richtung dreht bezüglich dem Anderen aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4); und einer Schraubenfeder (60), die den Flügel (4) so drängt, dass die Mitnahmewelle voreilt oder nacheilt bezüglich der Antriebswelle, wobei zumindest eines aus einem ersten oder einem zweiten Ende (60a, 60b) der Schraubenfeder (60) radial gebogen ist zum Positionieren der Schraubenfeder (60), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Ende (60a, 60b) der Schraubenfeder (60) in das Gehäuse (7) und den Flügel (4) jeweils eingepasst sind, wobei das radial gebogene Ende (60a, 60b) an einem fixen Element (44, 87) anliegt, das axial von einem aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) vorsteht, und wobei das Gehäuse (7) einen konkaven Abschnitt (62) umfasst, in dem das fixe Element (44), das von dem Flügel (4) vorsteht, und das zweite Ende (60b) der Schraubenfeder (60) enthalten sind, um sich relativ zueinander zu drehen innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs.
申请公布号 DE10062148(B4) 申请公布日期 2014.02.13
申请号 DE2000162148 申请日期 2000.12.14
申请人 DENSO CORPORATION 发明人 MIZUTANI, SHUJI;MORII, YASUSHI
分类号 F01L1/34;F01L1/344 主分类号 F01L1/34
代理机构 代理人
主权项
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