发明名称 Kippvorrichtung zum Neigen einer Fläche, insbesondere einer Sitzfläche und Stuhl mit einer solchen Kippvorrichtung
摘要 Kippvorrichtung (50) zum Neigen einer Fläche (1), insbesondere einer Sitzfläche, relativ zu einer Achse (AT) einer Tragsäule (3), auf der die Fläche angeordnet ist, umfassend: • ein längliches Gehäuse (2), das fest mit der Fläche (1) verbunden oder verbindbar ist und mit einem Ende der Tragsäule (3) derart angeordnet ist, dass das Gehäuse (2) und die Tragsäule (3) konzentrisch übereinander liegen und entweder das Gehäuse (2) oder die Tragsäule (3) außen angeordnet ist, • ein Gelenk (60), das das Gehäuse (2) und die Tragsäule (3) derart gelenkig verbindet, dass das Gehäuse (2) gegenüber der Tragsäule (3) in wenigstens einer Richtung relativ zur Tragsäulenachse neigbar ist, • ein Dämpfungselement (70), das zwischen dem Gehäuse (2) und der Tragsäule (3) derart angeordnet ist, dass es bei einer Neigung des Gehäuses (2) derart elastisch verformbar oder auslenkbar ist, dass eine Rückstellkraft zwischen Gehäuse (2) und Tragsäule (3) wirkt, und • eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Abstands (d; D) zwischen dem Gelenk (60) und dem Dämpfungselement (70) entlang der Tragsäulenachse, wobei die Verstelleinrichtung umfasst: • ein Außengewinde (4) am außen Angeordneten von Gehäuse (2) und Tragsäule (3), • eine Verstellmutter (7) mit einer Ringnut (8) am Innenumfang und mit einem Innengewinde, die auf dem Außengewinde (4) angeordnet und um mehrere Umdrehungen drehbar ist, • wenigstens ein Langloch (5) im außen Angeordneten von Gehäuse (2) und Tragsäule (3), das wenigstens teilweise entlang der Tragsäulenachse (AT) verläuft und • wenigstens einen am Dämpfungselement (70) angeordneten Mitnehmer (11), der durch ein Langloch (5) hindurch in die Ringnut (8) der Verstellmutter (7) eingreift, wobei das Dämpfungselement (70) bei einer Drehung der Verstellmutter (7) auf dem Außengewinde (4) entlang der Tragsäulenachse relativ zum Gelenk (6) verstellbar ist.
申请公布号 DE102010016989(B4) 申请公布日期 2014.02.13
申请号 DE20101016989 申请日期 2010.05.18
申请人 RIECK, JUERGEN 发明人 RIECK, JUERGEN
分类号 A47C3/025 主分类号 A47C3/025
代理机构 代理人
主权项
地址