发明名称 HEIGHT ADJUSTER
摘要 <p>Bei einem Höhenversteller (10) für ein Halteteil (12) eines Sicherheitsgurts in einem Fahrzeug, mit einer fahrzeugfesten Führungsschiene (14), in der eine Halteeinrichtung (16) für das Halteteil (12) des Sicherheitsgurts in Längsrichtung (L) der Führungsschiene (14) verschiebbar gelagert ist, und mit einer Arretiereinrichtung (28), die die Halteeinrichtung (16) in der Führungsschiene (14) fixieren kann, wobei die Arretiereinrichtung (28) einen Riegel (32) aufweist, der in einer Verschieberichtung (S) zwischen einer Fixierstellung, in der der Riegel (32) die Halteeinrichtung (16) an der Führungsschiene (14) fixiert, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, sowie einen Hebel (36), der den Riegel (32) betätigen kann, ist vorgesehen, dass der Hebel (36) den Riegel (32) in einer geradlinigen Bahn zwischen der Fixierstellung und der Freigabestellung bewegt.</p>
申请公布号 WO2014019669(A1) 申请公布日期 2014.02.06
申请号 WO2013EP02237 申请日期 2013.07.29
申请人 TRW AUTOMOTIVE GMBH 发明人 SCHEUERMANN, BERNHARD;HERTAEG, BEATE
分类号 B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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