发明名称 Drehsperre für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
摘要 Drehsperre für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse (2), das mit einem ersten Bauteil der Verstelleinrichtung verbunden ist, einem drehbar im Gehäuse (2) gelagerten Ritzel (3), das mit einem zweiten, gegenüber dem ersten Bauteil zu verstellenden Bauteil der Verstelleinrichtung in Eingriff steht, einem mit dem Ritzel (3) verbundenen Hohlrad (4) mit einer Innensperrkontur (40), einer radial geführten, axial beweglich im Gehäuse (2) gelagerten Sperrscheibe (5) mit einer Außensperrkontur (50), die im Sperrzustand der Drehsperre (1) in die Innensperrkontur (40) des Hohlrades (4) eingreift, einem drehbar im Gehäuse (2) gelagerten Drehhebel (6), einer Einrichtung (51–53; 61) zur Umwandlung einer Drehung des Drehhebels (6) in eine axiale Verstellung der Sperrscheibe (5) und einer Rückstellfeder (7), die den Drehhebel (6) in eine Richtung vorspannt, in der die Außensperrkontur (50) der Sperrscheibe (5) zum Sperren des Ritzels (3) in die Innensperrkontur (40) des Hohlrades (4) eingreift.
申请公布号 DE102012212493(A1) 申请公布日期 2014.01.23
申请号 DE201210212493 申请日期 2012.07.17
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG 发明人 SCHROEDER, WALDEMAR;KROENER, GREGOR;HOFMANN, JOCHEN
分类号 B60N2/02;B60N2/16;B60N2/22 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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