发明名称 SPRING HINGE FOR SPECTACLES
摘要 <p>Es wird ein Federscharnier für eine Brille mit einem eine Lagergabel (1) für eine Scharnierachse (3) bildenden Scharnierteil (2), mit einem zwischen den beiden Gabelschenkeln (8) der Lagergabel (1) vorgesehenen, auf einem Brillenteil (7) befestigbaren Führungskopf (6) für den Scharnierteil (2) und mit einer Schraubenfeder (13) zwischen dem Führungskopf (6) und dem gegenüber dem Führungskopf (6) verschiebbaren Scharnierteil (2) auf der der Scharnierachse (3) abgewandten Seite des Führungskopfs (6) beschrieben. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der die Schraubenfeder (13) aufnehmende Abschnitt des Scharnierteils (2) als Scharniergehäuse (11) ausgebildet ist und dass der Führungskopf (6) ein die Lagergabel (1) des Scharnierteils (2) zwischen den beiden Gabelschenkeln (8) durchsetzendes, eine Schwenkachse für das Scharniergehäuse (11) bildendes Mittelstück (9) mit seitlichen, die Gabelschenkel (8) beidseitig umgreifenden Führungsflanschen (10) umfasst.</p>
申请公布号 WO2013177602(A1) 申请公布日期 2013.12.05
申请号 WO2012AT50078 申请日期 2012.06.01
申请人 REDTENBACHER PRAEZISIONSTEILE GES.M.B.H.;BUCHEGGER, HARALD 发明人 BUCHEGGER, HARALD
分类号 G02C5/22;G02C5/10 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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