| 摘要 |
Armlehne für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Schwenkachse, um die die Armlehne aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, und einem in ihr Schwenkgelenk zum Überlastschutz eingebauten Federmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel eine Blattfeder (11) ist, deren eines Ende (11.1) mit einer Platte (8) aus Weichkunststoff verbunden ist, die an einem Rückenlehnenrahmen (9) befestigt ist und sich lotrecht in Sitzlängsrichtung erstreckt, wobei die Platte (8) eine auf einer Kreislinie um die Schwenkachse (5) liegende Nut (7) aufweist, in der im Abstand von der Schwenkachse (5) ein armlehnenfester Anschlagbolzen (6) läuft, der bei in Gebrauchsstellung befindlicher Armlehne (4) gegen das andere, in die Nut (7) hineinragende, freie Ende (11.2) der Blattfeder (11) anschlägt, hinter dem sich die Nut (7) fortsetzt, wobei die Stärke der Blattfeder (11) so gewählt ist, dass sie bei Überlast ausfedert und den Anschlagbolzen (6) passieren lässt.
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