发明名称 Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
摘要 Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basisstruktur (3), die mit der Fahrzeugstruktur (S) zu verbinden ist und an der ein erster Bolzen (3b) angeordnet ist, wenigstens einem Lehnenträger (8), der mittels wenigstens eines Beschlags (7) an der Basisstruktur (3) verriegelbar angelenkt ist, wobei der erste Bolzen (3b) zur Drehachse des Beschlags (7) parallel versetzt ist, einer Lehnenstruktur (4), die mittels eines Gelenks (18) am Lehnenträger (8) angelenkt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (22) mit dem Lehnenträger (8) verriegelbar ist und an der ein zweiter Bolzen (20b) angeordnet ist, welcher parallel zum Gelenk (18) versetzt ist, einer die Lehnenträger (8) und Lehnenstruktur (4) aufweisenden Lehne (10), die mittels einer Kinematik relativ zur Basisstruktur (3) beweglich ist, um den Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung oder in eine weitere Gebrauchsstellung zu überführen und zurück, wobei temporär ein Viergelenk (V) besteht, welches die Kinematik steuert, ist eine starre Anschlagkoppel (29) vorgesehen, welche temporär mit dem einen der beiden Bolzen (3b, 20b) in Anschlag gelangt, um ein Getriebeglied des temporären Viergelenks (V) zu bilden, und welche an dem anderen der beiden Bolzen (3, 20b) angelenkt ist.
申请公布号 DE102011113789(A1) 申请公布日期 2013.02.28
申请号 DE201110113789 申请日期 2011.08.29
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 FISCHER, GEORG;BOEHM, ANDRE;RECKTENWALD, RALPH
分类号 B60N2/36 主分类号 B60N2/36
代理机构 代理人
主权项
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