发明名称 Stuhlführungsvorrichtung mit Kippplatte
摘要 Bei bekannten Stuhlführungsvorrichtungen erfolgt die Rückstellung des einen Stuhl tragenden Schlittens mit einer Feder oder dadurch, dass die Schienenführung auf einer starr angeordneten, schiefen Ebene angebracht ist. Die neue Stuhlführungsvorrichtung soll einerseits eine selbsttätige Rückführung des Stuhls in eine Anfangsposition A unter Ausnutzung der Schwerkraft und anderseits eine waagerechte Verschiebemöglichkeit bieten. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine gattungsgemäße Stuhlführungsvorrichtung (100), bei der – die Schienenführung (6.1, 6.2) um eine Drehachse (24) verschwenkbar angeordnet ist, – und die Schienenführung (6.1, 6.2) an einer Kippplatte (20) angeordnet ist, die an einem die Drehachse (24) aufweisenden Drehgelenk (22) schwenkbar gelagert ist, – die Kippplatte (20) mit der Schienenführung (6.1, 6.2) wenigstens teilweise von dem Gehäuse (10) umgeben ist, – und dass ein Mittel (23) vorgesehen ist, welches die Kippplatte (20) um einen Winkel (α) gegenüber einer waagerechten Ebene (EB) verschwenken kann.
申请公布号 DE102012100432(B3) 申请公布日期 2013.01.24
申请号 DE201210100432 申请日期 2012.01.19
申请人 TRENDELKAMP, JOSEF 发明人 TRENDELKAMP, JOSEF
分类号 A47C7/62;A47C9/02 主分类号 A47C7/62
代理机构 代理人
主权项
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