| 摘要 |
Toilettensitz umfassend eine Einrichtung zur Abgabe eines Duftstoffs bei Benutzung der Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass eine in modifizierten Achselementen und Gelenkteilen des Toilettensitzes verborgen integrierte Sprühvorrichtung vorgesehen ist, die bei Betätigung einen Duftstoff abgibt, wobei – die Sprühvorrichtung eine zylinderförmige, horizontal ausgerichtete Sprühdose (19) aufweist und – die Sprühvorrichtung im Scharnierbereich in einer über einen Deckel (23) werkzeugfrei abnehmbaren Halterung als Teil des Achselementes angeordnet ist, ein Mechanismus zur Auslösung der Sprühvorrichtung im Scharnierbereich zwischen Toilettenbrille (12) und Toilettendeckel (11) angeordnet ist, welcher bei Schließen oder Öffnen des Toilettendeckels auf die Sprühvorrichtung einwirkt und diese auslöst, wobei – die Sprühvorrichtung einen Sprühkopf (21) aufweist, wobei der Sprühkopf (21) über wenigstens ein Schubelement (22) des Mechanismus einen Sprühstoß auslösend beaufschlagbar ausgebildet ist, wobei wiederum – das Schubelement (22) mit einem Drehzapfen (25) zusammenwirkt, welcher mit dem Toilettendeckel (11) drehfest verbunden ist – Drehzapfen (25) und...
|
