发明名称 Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem Beschlagsystem
摘要 Bei einem Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem Beschlag (10), mittels dessen eine Lehne (4) relativ zu einem Sitzteil (3) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der Beschlag (10) aufweist: ein erstes Beschlagteil (11) mit einem Zahnkranz (17), ein zweites Beschlagteil (12), wobei das erste Beschlagteil (11) relativ zum zweiten Beschlagteil (12) um eine Achse (A) verdrehbar ist, wenigstens einem beweglichen Riegel (16), welchen das zweite Beschlagteil (12) führt und welcher durch Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) den Beschlag (10) in der wenigstens einen Gebrauchsstellung verriegelt, einem vorgespannten Exzenter (27), welcher mittels einer Drehung in Schließrichtung den wenigstens einen Riegel (16) zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) radial nach außen bewegt, einer Steuerscheibe (36), welche bei einer Drehung in Öffnungsrichtung den wenigstens einen Riegel (16) radial nach innen bewegt, um das Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu beenden, ist die Steuerscheibe (36) entkoppelt vom Exzenter (27) in Schließrichtung drehbar, um durch Zusammenwirken des wenigstens einen Riegels (16) mit dem Zahnkranz (17) den Beschlag (10) in der Nichtgebrauchsstellung zu verriegeln.
申请公布号 DE102011100513(B3) 申请公布日期 2012.08.02
申请号 DE201110100513 申请日期 2011.05.02
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 SCHUELER, ROLF;LEHMANN, ULRICH
分类号 B60N2/20;B60N2/02;B60N2/235 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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