发明名称 Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels
摘要 Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Bettes, mit einem ersten Stützteil und einem zweiten Stützteil, die um eine Schwenkachse relativ zueinander verschwenkbar sind und Halteelemente für Federungselemente tragen, an denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Halteelemente um eine zu der Schwenkachse (8) im wesentlichen parallele Kippachse (22, 22') kippbar an dem zugeordneten Stützteil (4, 6) angeordnet ist und daß Kippmittel vorgesehen sind zum Kippen des Halteelementes (20) um die Kippachse (22, 22').
申请公布号 DE202010015994(U1) 申请公布日期 2012.03.13
申请号 DE20102015994U 申请日期 2010.12.01
申请人 BIONICAL SYSTEMS AG 发明人
分类号 A47C20/04;A47C7/46;A47C20/08 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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