发明名称 Verschlusseinrichtung für Flanschrohre oder Flanschstutzen
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung für Flanschrohre oder Flanschstutzen, umfassend Spannmittel zum Pressen eines Deckels auf den Flansch, wobei die Spannmittel durch eine Ausnehmungen aufweisende Grundplatte und eine zugehörige Deckplatte geführt sind. Erfindungsgemäß besteht die Grundplatte aus einem ersten, großkreisbogenförmigen und einem zweiten, kleinkreisbogenförmigen Segment. Die Deckplatte ist über Bolzen oder Stifte mit dem großkreisbogenförmigen Segment fest verbunden. Weiterhin weist die Deckplatte eine kreisbogenförmige Kulissenführungsausnehmung auf, in welcher mindestens ein weiterer Bolzen oder Stift aufgenommen ist, welcher einerseits mit dem kleinkreisbogenförmigen Segment der Grundplatte und andererseits mit einer Schwenkplatte in Verbindung steht. Die Schwenkplatte ist im Schwer- oder Mittelpunkt der Deckplatte über eine Achse gelagert. Die Achse ist als Gewindeachse ausgebildet und an ihrem zur Grundplatte weisenden Ende mit einem Druckstück sowie an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem Betätigungsknauf versehen derart, dass die Segmente der Grundplatte den Flansch hintergreifen und das Druckstück den Deckel auf den Flansch presst.
申请公布号 DE102009018867(B4) 申请公布日期 2012.02.16
申请号 DE200910018867 申请日期 2009.04.24
申请人 ROBERT BOSCH GMBH 发明人 DANNER, MARKUS, DIPL.-ING.;GRUETZEMACHER, JUERGEN
分类号 F16L55/11 主分类号 F16L55/11
代理机构 代理人
主权项
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