发明名称 Höhenverstellbare Umlenkvorrichtung für einen Dreipunktgurt, Fahrzeugsitz mit einem Dreipunktgurt sowie Verfahren zur Höhenverstellung des oberen Haltepunktes eines Dreipunktgurtes
摘要 Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Umlenkvorrichtung für den oberen Haltepunkt 23 eines Dreipunktgurtes 2 mit einem Halter 4, der an einem Tragelement 9 eines Fahrzeugsitzes 1 anbringbar oder mit einem Rahmen eines Fahrzeugs fest verbindbar ist, wobei im Halter 4 ein Gehäuse 24 beweglich angebracht ist, das eine Schwenkachse 11 aufweist, und in dem zusätzlich eine Rolle 12 mit einer Drehachse 13 angeordnet ist, über die das Gurtband 29 eines Dreipunktgurtes 2 führbar ist, sowie einen Austrittsschlitz 15 für das Gurtband 29 aufweist, wobei am Halter 4 erste Verbindungsmittel 7 und am Gehäuse 24 zweite Verbindungsmittel 17 ausgebildet sind, die in einer Sperrposition formschlüssig miteinander in Eingriff sind und in einer Verstellposition nicht miteinander in Eingriff sind, so dass das Gehäuse 24 um die Drehachse 13 rotierbar ist, wobei die Drehachse 13 des Gehäuses 24 mittels einer Feder 10 in die Sperrposition gedrückt wird, der Halter 4 eine Verbindungsplatte 5 und zwei Tragwinkel 6 aufweist, in denen jeweils ein Langloch 8 und eine Lagerbohrung 28 zur Aufnahme des Gehäuses 24 des Umlenkers 11 ausgebildet ist, und die Drehachse 13 vom Austrittsschlitz 15 aus betrachtet hinter der Schwenkachse 11 angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz 1 mit einem Dreipunktgurt, der eine erfindungsgemäße höhenverstellbare Umlenkvorrichtung aufweist. Schließlich befasst sich die Erfindung auch noch mit einem Verfahren zur Höhenverstellung des oberen Haltepunkts 23 eines Dreipunktgurtes 2 mittels einer erfindungsgemäßen höhenverstellbaren Umlenkvorrichtung, bei dem das Gehäuse 24 bei der Drehung in eine erste Richtung gegen einen Druck nach hinten gedrückt, um die Drehachse 13 rotiert und er wieder losgelassen, und bei der Drehung in die entgegengesetzte zweite Richtung wie bei einem Ratschenmechanismus im Freilauf bewegt wird.
申请公布号 DE102010052245(B3) 申请公布日期 2012.02.16
申请号 DE201010052245 申请日期 2010.11.23
申请人 ISRINGHAUSEN GMBH & CO. KG 发明人 TITZ, WINFRIED;JENNINGS, AUSTIN
分类号 B60R22/26;B60R22/24 主分类号 B60R22/26
代理机构 代理人
主权项
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