发明名称 FIXING DEVICE FOR A VEHICLE SEAT AND VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz. Erfindungsgemäss umfasst die Befestigungsvorrichtung (2) ein Mehrgelenk-Getriebe (G) und eine Verriegelungsvorrichtung (3), die bei einem Schwenken oder Klappen des Fahrzeugsitzes (1) über einen definierten Grenzwinkel (a) hinaus das Mehrgelenk-Getriebe (G) entriegelt, durch das der Fahrzeugsitz (1) zwischen einer entriegelten ersten Position (PU1) und einer entriegelten zweiten Position (PU2) oder umgekehrt kontrolliert führbar, insbesondere schwenk- und längsverschiebbar ist.</p>
申请公布号 WO2012017049(A1) 申请公布日期 2012.02.09
申请号 WO2011EP63475 申请日期 2011.08.04
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;FLUCHT, STEFAN;GEORGE, IAN 发明人 FLUCHT, STEFAN;GEORGE, IAN
分类号 B60N2/30 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
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