发明名称 Gelenkvorrichtung zum Verstellen eines beweglichen Teils relativ zu einem feststehenden Teil, insbesondere für Möbel
摘要 Gelenkvorrichtung zum stufenlosen Verstellen eines beweglichen Teils (7), insbesondere eines Möbelteils, relativ zu einem feststehenden Teil (1), umfassend – eine Grundplatte (1), – eine auf der Grundplatte (1) verdrehbar gelagerte Stellkurve (2), die einen etwa spiralförmig um ihre Anlenkachse (2.1) verlaufenden Kurvenabschnitt (2.2) aufweist, – eine auf der Grundplatte (1) verdrehbar gelagerte Klemmkurve (3), die einen etwa spiralförmig um ihre Anlenkachse (3.1) verlaufenden Kurvenabschnitt (3.2) aufweist, der sich spiegelbildlich zu dem Kurvenabschnitt (2.2) der Stellkurve (2) erstreckt, wobei die Klemmkurve (3) durch eine Feder (4) so beaufschlagt ist, dass sie mit größer werdendem Radius einem kleiner werdenden Radius der Stellkurve (2) folgt und an dieser anliegt, und – einen Mitnehmerhebel (5), der auf der Anlenkachse (2.1) der Stellkurve (2) frei verdrehbar gelagert ist und mit Mitnehmerbolzen (8, 9) auf der Stellkurve (2) sowie mit einem Mitnehmerbolzen (10) auf der Klemmkurve (3) zusammenwirkt, – wobei mit...
申请公布号 DE102010007625(B4) 申请公布日期 2011.12.15
申请号 DE201010007625 申请日期 2010.02.11
申请人 KEMMANN & KOCH GMBH & CO. KG 发明人 KEMMANN, EDGAR
分类号 F16C11/04 主分类号 F16C11/04
代理机构 代理人
主权项
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